Quarantäne in Belarus

SPDOG

für Ausländische Staatsbürger, insofern diese nicht im Besitz einer Erlaubnis zum dauerhaften oder vorübergehenden Aufenthalt in Belarus besitzen, ist die Ausreise nicht beschränkt. Ausländer die jedoch aus einem der Länder innerhalb der roten Zone eingereist sind, ist der Grenzübertritt jedoch erst frühstens nach Ablauf der 7-tägigen Selbstisolationsfrist möglich!

Quelle: gpk.gov.by: COVID-19

Gruss,
Andreas

Hallo zusammen,

wenn SPDOG schon im Sommer mit dem Auto in Belarus war, dann wird er sicher eine Aufenthaltsgenehmigung haben. Sonst hätten sie ihn gar nicht einreisen lassen.
Mit Aufenthaltsgenehmigung darf er dann allerdings nur einmal in 3 Monaten überhaupt wieder ausreisen, ganz unabhängig von einer 7-tägigen Selbstisolation. Stellt sich also die Frage, wie lange "im Sommer" genau her ist.

Die Selbstisolation entfällt auch, wenn man geimpft ist. Mein ausgedrucktes EU Zertifikat wurde ohne Probleme anerkannt.

Außerdem entfällt die Selbstisolation, wenn man eine Einladung von einer Belarussischen Firma hat (juristischen Person). Vielleicht wäre das auch noch eine Möglichkeit, wenn SPDOG da irgendwelche Kontakte hat.

Soweit wenigstens mein Kenntnisstand.

Viele Grüße und ein schönes WE!

andi_s
vielen Dank vorab für Deine Informationen!

Natürlich unterliegt die Ein- und Ausreise bestimmten Bedingungen. Da diese aber nicht aus dem Beitrag des Themenersteller hervor gingen, konnte entsprechend auch nur sporadisch auf den Beitrag geantwortet werden. Bezüglich der Ein- und Ausreise obliegt dieses aber nicht nur diesen Kriterien, sondern auch ob befristete oder dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung, ob verheiratet oder nicht verheiratet, Kinder oder keine Kinder in Belarus oder aber auch ob ein ständiger Wohnsitz oder nicht ständiger Wohnsitz in Belarus besteht. Die Entscheidung liegt jedoch nicht allein nur bei einer "Impfung", "vorläufigen- oder dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung" (Unterschiede sind im u.a. im Ratgeber "Auswandern und Migration in Belarus" zu finden). Der Bezug der (vorläufigen- oder dauerhaften) Aufenthaltsgenehmigung ist zwar vollkommen korrekt, doch anders sieht es zum Beispiel aus, wenn jemand eine belarussische Frau oder einen belarussischen Mann als Ehefrau-/gatten hat. Einzelheiten wurden bereits dazu im Thema: "Eine Odyssee an der Grenze PL/BY" und weiteren Themen erwähnt (um nur ein Beispiel zu nennen). Denn unter diesen Einzelheiten liegen z.T. große Grenzen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit anderen Worten soll das bedeuten, dass was jemand mit einen Visum nicht kann, ein jener mit einer Aufenthaltsgenehmigung kann - oder - was ein herkömmlicher Tourist eben nicht kann, jedoch der verheiratete rechtlich gesehen doch kann und das mit oder ohne Selbstisolierung oder PCR-Test (worin wieder Unterschiede bestehen).

Gruss,
Andreas

andi_s

Quote from andi_s

Mit Aufenthaltsgenehmigung darf er dann allerdings nur einmal in 3 Monaten überhaupt wieder ausreisen,

Entspricht dies den gesetzlichen Regelungen in Belarus oder ist das der aktuellen Covid-Situation geschuldet? Das wäre sonst ja schon eine erhebliche Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit.

Danke und Gruß

Mischka

Mischka

Ich würde sagen, dies entspricht den aktuellen gesetzlichen Regelungen die mit dem Vorwand der Corona Situation erlassen wurden. Bis vor kurzem war die Frist noch 6 Monate, daher sind die 3 Monate jetzt schon ein Fortschritt.

Siehe auch hier: link

Es gibt auch eine Englische Seite, diese enthält jedoch nicht alle Informationen. Daher besser diese Russische Seite nehmen und ggf. von Chrome übersetzen lassen.

Und um es nochmal klar zu machen: Die Frist von 3 Monaten gilt nur bei der Ausreise über Landgrenzen und auch nur für Belarussische Bürger (die dürfen aber nur raus, wenn sie im Ausland arbeiten oder dort eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung haben) oder Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung. Ohne Aufenthaltsgenehmigung darf man als Ausländer allerdings nicht über Land einreisen. Was gehen müsste, ist über den Flughafen Minsk einreisen und dann über Land wieder ausreisen.

Bei meiner Belarussischen Freundin war das im Sommer genau anders rum. Sie konnte nur über den Flughafen ausreisen und durfte dann aber später über Land wieder einreisen.

andi_s

Quote from andi_s

Ohne Aufenthaltsgenehmigung darf man als Ausländer allerdings nicht über Land einreisen.

Das ist so nicht ganz korrekt. Denn wenn ein deutscher mit einer belarussischen Staatsbürgerin verheiratet ist, darf und kann auch dieser über Landweg einreisen. Ein Beispiel dazu wäre der Reisebericht "Eine Odyssee an der Grenze PL/BY".

Prinzipiell könnte ich dies auch als (noch) nicht verheirateter und ohne dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung und nur mit einer Registrierung am Wohnort (Eigentum mit dauerhaften Wohnsitz), welche vom Ausländeramt OVIR (russ. ОВИР) jeweils für ein Jahr ausgestellt wird. Diese ist mit einer vorläufigen Aufenthaltsgenehmigung vergleichbar und wird jährlich aufs neue ausgestellt. Lediglich mit der Beschränkung, dass sich abseits des gemeldeten Wohnort nur maximal 3 Tage aufgehalten werden darf. Zeitlich gesehen, wäre eine Ausreise dann eher von einer geringerer Freude

Gruss,
Andreas

Einige Vorschriften oder Gesetze scheinen mir unverständlich bzw doch recht absurd zu sein in Belarus!

Gruß

Mischka

Mischka

solch unverständliche oder absurden Gesetzesregelungen gibt es sicherlich nicht nur hier in Belarus, sondern auch in Deutschland und anderen Ländern auf der Welt. Weitere Beispiele um noch etwas oben drauf zu setzen ...

• Du darfst als Ausländer in Belarus eine Immobilie erwerben und Dich dort mit einen ständigen Wohnsitz auch dauerhaft aufhalten. Offiziell arbeiten darfst Du aber gesetzlich nicht!
  Fragt man sich nur, wie ein Otto-Normal-Bürger sein täglich Brot verdienen soll, insofern dieses nicht anders gegeben ist.
• Du darfst selbst im o.g. Fall mit dem ständigen Wohnsitz und Deinen in Deutschland oder Belarus zugelassenen PKW fahren. Dies aber nur, wenn der belarussische Führerschein gemacht wird!
  Deutscher Staatsbürger ohne Aufenthaltsgenehmigung, aber für das führen eines Fahrzeuges muss man dennoch im Besitz eines belarussischen Führerscheins sein.

Zu all solchen was erlaubt und nicht erlaubt ist und zudem auch solch absurden gesetzlichen Regelungen ist bereits ein gesondertes Thema geplant, welches nach Fertigstellung dann seinen Platz in den Landesinformationen finden wird. Dies wird aber noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen, um gewisse Punkte dazu genauer zu nachzurecherchieren.

Gruss,
Andreas

Update:

Ein kleines Update zu den vorherigen Beitrag, zu welchem nun ein Artikel ("Skurrile Gesetze und Gesetzentwürfe in Belarus") verfasst wurde.

Gruss,
Andreas

Quote from Belarus.Andreas

Prinzipiell könnte ich dies auch als (noch) nicht verheirateter und ohne dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung und nur mit einer Registrierung am Wohnort (Eigentum mit dauerhaften Wohnsitz), welche vom Ausländeramt OVIR (russ. ОВИР) jeweils für ein Jahr ausgestellt wird. Diese ist mit einer vorläufigen Aufenthaltsgenehmigung vergleichbar und wird jährlich aufs neue ausgestellt. Lediglich mit der Beschränkung, dass sich abseits des gemeldeten Wohnort nur maximal 3 Tage aufgehalten werden darf. Zeitlich gesehen, wäre eine Ausreise dann eher von einer geringerer Freude

Gruss,
Andreas

Hallo Andreas,

Kannst du das näher erläutern?

Ich habe eine temporäre Aufenthaltsgenehmigung für 1 Jahr und bin in meiner Wohnung registriert. In der Wohnung wohnt ausserdem dauerhaft meine Freundin mit ihren Kindern. Ich komme immer mal wieder zu Besuch.

Unterliege ich da deiner Nachricht nach dieser 3 Tage Regelung?

Das letzte mal konnte ich auch mit Aufenthaltsgenehmigung problemlos wieder ausreisen.

Ausserdem wollen meine Freundin und ich zusammen nächste Woche von Minsk aus nach Ägypten in Urlaub fliegen. Siehst du da irgendwelche Probleme auf mich zukommen?

Viele Grüße,

Andreas

andi_s

vorweg klingt es ein wenig verwirrend, wenn Du zuerst von einer temporären Aufenthaltsgenehmigung mit einer 1-jähriger Gültigkeit aufgrund Deiner Wohnung sprichst und dann im folgenden von einer Aufenthaltsgenehmigung. Jedoch gehe ich in diesem Beitrag einmal davon aus, dass Du Dich damit auf die zuerst genannte temporäre Aufenthaltsgenehmigung beruhst, welche letztlich nichts anderes ist wie eine befristete Aufenthaltsgenehmigung. Doch nun zum eigentlichen Thema:

Wenn Du in Deinem Reisepass, siehe dazu auch im Anhang, eine befristete Aufenthaltserlaubnis (russ. Дазвол на часовае пражыванне) vom Ausländeramt (russ. ОВИР) eingeklebt bekommen hast, welche für jeweils ein Jahr Gültig ist, so unterliegst Du auch der Regelung, dass Du Dich nicht länger als 3 Tage vom Wohnort entfernen darfst. Zwar wurde dieses bisher bei mir noch nie kontrolliert, doch würde ich mich da nicht immer darauf verlassen, dass dies auch immer und bei jedem so zutrifft. Denn insofern es der Ausländerbehörde bekannt wird, dass Du länger als die genannten 3 Tage vom Wohnort abwesend bist, so kann und würde Dir die befristete Aufenthaltserlaubnis anuliert werden! Dies bedeutet, dass Du den ständigen Wohnort verlieren würdest und Dir, aufgrund das Dir die befristete Aufenthaltsgenehmigung anuliert wurde, dann die Einreise an der Grenze verwehrt würde.

Nebenbei gesagt:

Normalerweise solltest Du bei der Ausstellung der befristeten Aufenthaltsgenehmigung ein Merkblatt mit gesetzlichen Pflichten ausgehändigt bekommen haben, in welchen u.a. auch die max. Abwesenheit von 3 Tagen aufgeführt ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so lasse Dir eines gleichen von der Ausländerbehörde aushändigen. Alternativ kann ich eines gleichen, insofern das Merkblatt nicht bereits in die Tonne gewandert ist, auch hier bereit stellen.

Bei Deinem Fall mit den Urlaub wäre dies innerhalb von Belarus auch mit der befristeten Aufenthaltserlaubnis kein Problem. Denn wenn ein z.B. ein Hotel buchst, so würde das Hotel Dich automatisch für diese Zeit beim Ausländeramt (russ. ОВИР) registrieren und Du bräuchtest nichts zu befürchten. Anders würde es jedoch aussehen wenn Du an einen x-beliebigen Ort für 2 Wochen Zelten möchtest. Denn in diesem Fall könntest weder Du noch andere Dich dort registrieren, so dass Du weiterhin die max. Abwesenheit von 3 Tagen einhalten müsstest. Bei einen Urlaub im Ausland (wie in Deinen Fall) solltest Du Dich zwingend an die Ausländerbehörde (russ. ОВИР) wenden, ob die Registrierung in einen ausländischen Hotel ebenfalls anerkannt wird (wage ich jedoch ernsthaft zu bezweifeln). Nach meinen Kenntnisstand kann Dir die Ausländerbehörde jedoch die Urlaubszeit gewähren oder auch ablehnen. Sollte diese abgelehnt werden, so müsstest Du auch weiterhin die max. Abwesenheitszeit von 3 Tagen einhalten.

Wenn Du hingegen nur ab und an in Deiner Wohnung bist oder sein kannst, dann solltest Du den ständigen Aufenthalt zu einem Zweitwohnsitz (ähnlich wie für eine FW oder Datscha) ummelden. Nachteil wäre der, dass Du die befristete Aufenthaltserlaubnis verlieren würdest und für jede Einreise(n) ein Visum bräuchtest. Damit könntest Du Dich dann zwar auch freier bewegen, jedoch schrumpft damit auch die max. Aufenthaltszeit jährlich auf 90 Tage.

Der Unterschied:

Anhang:

Befristete Aufenthaltserlaubnis

Gruss,

Andreas