Belarus legalisiert Piraterie aus "unfreundlichen Ländern"

Foto: Pexels (Symbolbild)


In Belarus ist seit dem 3.Januar 2023 ein Gesetz in Kraft getreten, dass Piraterie von digitalen Inhalten wie u.a. Software, Filme und Musik, vorerst bis Ende 2024, von Rechteinhabern aus Ländern, die Sanktionen gegen Belarus verhängt haben,legalisiert. Diese Inhalte dürfen entsprechend in Belarus ohne der Zustimmung des Urhebers genutzt werden.


Auf dem Punkt gebracht bedeutet dies nicht mehr als das Rechteinhaber nicht mehr um dessen Erlaubnis gefragt werden müssen, wenn man ihre Werke in Belarus ansehen oder aber nutzen will. Das in Kraft getretene Gesetz bezieht sich dabei auf Computer-Software und audiovisuelle Werke wie Filme, Musik und Fernsehsendungen.


Einen Haken hat das ganze dennoch. Denn für die Benutzung ausländischer Software, Filme, Musik und andere Werke sind laut der neuen Gesetzlichen Regelung weiterhin Lizenzgebühren zu entrichten. Werden diese Lizenzgebühren jedoch nicht binnen drei Jahren eingefordert, so fließt das Geld in den Staatskassen von Belarus.


Am 6.Januar hat Belarus zudem ein Gesetz über die Beschlagnahmung des Eigentums von Ausländern wegen "feindlicher Handlungen" verkündet. Damit ist es den belarussischen Behörden möglich Geld, Wertpapiere und Eigentum von ausländischen Bürgern und Unternehmen zu beschlagnahmen.


Belarus: Beschränkung der Exklusivrechte an geistigem Eigentum
(engl.: Belarus: Restriction of exclusive rights to IP)

PDF (russ.):

Belarus-Restriction-of-exclusive-rights-to-IP-2-2961-230106.pdf



Was haltet ihr von den neuen Gesetzen wie dem zur Nutzung von illegalen Medien?

Schreibt es uns in den Kommentaren oder diskutiert mit anderen darüber in unserem Forum.