Belarus: Die Selbstisolation wird zum Teil abgeschafft

Mit Beschluss des Ministerrats vom 17. Dezember, wurden die Verordnungen der Regierung zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 geändert.

Foto: Pixabay (Symbolbild)

Die geänderten Verordnungen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 betreffen laut dem Nationalen Zentrum für Rechtsinformationen der Republik Belarus (Pravo.by):

• vom 8. April 2020 Nr. 208 "Zur Einführung einer restriktiven Maßnahme";
• vom 30. Oktober 2020 Nr. 624 "Über Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung einer Infektionskrankheit".

Insbesondere sehen dabei die Änderungen der Verordnung Nr. 208 vor, dass Bürger der Republik Belarus, ausländische Staatsbürger sowie auch Staatenlose mit einer COVID-19-Infektion einer Selbstisolation unterliegen. Die Erforderlichkeit einer Selbstisolation bestimmter Kategorien von Bürgern der Republik Belarus, ausländischen Bürgern sowie auch Staatenlose wurde hingegen abgeschafft. Der Rechtsakt legt jedoch fest, dass Personen die vor dem Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 727 die Auflagen zur Einhaltung der Verhaltensregeln in der Selbstisolation erhalten haben, weiterhin verpflichtet sind die Einhaltung vor Ablauf der Aufenthaltsdauer sicherzustellen.

Der Beschluss Nr. 727 tritt nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft.

Was haltet Ihr von dem Beschluss und der damit abgeschafften Pflicht zur Selbstisolation?

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Vielen Dank an @Dariusz für das einreichen der News!