Belarus / Russland: Gemeinsame Antwort auf Sanktionen vereinbart

Belarus und Russland vereinbarten gemeinsam eine Antwort auf die von den zuvor erteilten Sanktionen der Europäischen Union.

Die Regierungschefs von Belarus und Russland, Roman Golowtschenko und Michail Mischustin, haben eine entsprechende Erklärung zur aktuellen Entwicklung im Unionsstaat abgegeben.

"Die Regierungschefs stellen fest, dass die positive Entwicklung des Unionsstaates, die Stärkung der Volkswirtschaften und die Lösung sozialer Probleme, die für die Bürger der beiden Länder von entscheidender Bedeutung sind, durch destruktive Handlungen westlicher Staaten und Institute behindert werden. Diese Handlungen verstoßen gegen das Völkerrecht. In diesem Zusammenhang wurde ein gemeinsames Vorgehen gegen die unrechtmäßigen Wirtschaftssanktionen vereinbart, die gegen die beiden Länder verhängt wurden", wie es in der Erklärung hieß.

Wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtete, sind Belarus und Russland fest entschlossen, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen und statt dessen zur Vertiefung der Integration im Unionsstaat zu investieren. Die Grundlegenden Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates vom 8. Dezember 1999 werden somit weiterhin umgesetzt.

Dabei sind sich die Regierungschefs übereingekommen, dass die Arbeit an der Harmonisierung der Integrationsprozesse innerhalb multilateraler Vereinigungen fortzusetzen. Dies vor allem innerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Eurasischen Wirtschaftsunion, einschließlich der Bildung der großen Eurasischen Partnerschaft und des gemeinsamen Wirtschaftsraums vom Atlantik bis zum Pazifik.