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Victory Square in Minsk

Der weißrussischen Nachrichtenagentur BelTA zufolge hat Staatschef Alexander Lukaschenko in einer landesweiten Dienstbesprechung über die Effizienz in der Baubranche die Regierung in die Pflicht genommen, die Bedingungen auf den Wohnungsmarkt, insbesondere für kinderreiche Familien, zu verbessern und mehr Wohnraum zur Verfügung zu stellen. 

Der Erlass Nr. 13 sehe vor, dass eine Familie, sobald sie den Status einer kinderreichen Familie bekommt, innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden muss. Dies werde aber nicht überall umgesetzt, kritisiert Lukaschenko. Ungefähr 7.000 Familien mit dem Status „kinderreich“ warten seit mehr als drei Jahren auf eine Einladung zum Wohnungsbau. Seit Beginn des Jahres würden knapp 25.000 von 34.000 Familien auf eine Einladung warten. 

Der Staatspräsident betont, dass der Wohnungsmarkt nur langsam vorangehe und zur Verbesserung des Wohnungsmarktes Wohnungsbauprogramme mit den Schwerpunkt auf Mietwohnungen überprüft werden sollten. Die Praxis zeige, dass Mietwohnungen in Belarus sehr gefragt sind. Es solle insbesondere dort gebaut werden, wo es Perspektiven gibt und sich die Industrie entwickelt.

Zugleich kritisierte Lukaschenko den Baustil im sozialen Wohnungsbau scharf. Sozialbauten sollten nach seiner Auffassung nicht nach den gleichen oder ähnlichen Entwürfen gebaut werden. Das sei nicht originell, jedes Haus solle etwas Besonderes sein. Überdies bemängelte er die langen Baugenehmigungsverfahren aufgrund notwendiger Korrekturen. Die Projektverantwortlichen seien aufgefordert, die Bauunterlagen sorgfältiger vorzubereiten. In vielen Fällen würden sich die Baugenehmigungsverfahren mangels qualitativer Unterlagen über Jahre hinziehen. Die Verfahren dauern aber in der Regel nur zwei bis drei Monate.

Der Wohnungs- und Immobilienmarkt gilt in Belarus traditionell als schwierig. Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Nutzung und zum Erwerb von Immobilien sind in mehreren Gesetzen und Vorschriften abgesteckt. Nach der Privatisierungswelle in den 1990er Jahren entstanden erstmals Wohnungseigentumsgemeinschaften. Aufbauend auf einem Pilotprojekt in Brest wurde Anfang 1998 mit dem Gesetz "Über den gemeinsamen Immobilienbesitz" erstmals ein rechtlicher Rahmen eingeführt, der mit dem deutschen Wohnungseigentumsgesetz vergleichbar ist. Auch wurde ein Register von Wohnungseigentümern, vergleichbar mit dem Grundbuch, aufgebaut. Bürger, die ihr Haus oder ihre Wohnung im Zuge der Privatisierung erworben haben, können können ihre Immobilie frei vermieten, verkaufen, vererben oder verschenken. Wer aber von der Mieterprivatisierung keinen Gebrauch gemacht hat und nicht Eigentümer geworden ist, wohnt weiterhin zur Miete.

Für ausländische Investoren ist der Erwerb von Immobilien noch mit einer gewissen Rechtsunsicherheit verbunden. Wer sich in Weißrussland für Immobilien interessiert, kann einen der ortsansässigen Makler konsultieren. Es sollte aber bedacht werden, dass die Bau- und Ausstattungsqualität in Belarus nicht mit dem westeuropäischen Standard vergleichbar ist.

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