Aktuelles

Presseschau zu Belarus (Weißrussland) aus deutschsprachigen Medien mit Nachrichten, Bildern und Videos.

welt.de - 16.02.2016 - Von Julia Smirnova

Die EU lockert die Sanktionen gegen Weißrussland. Die Opposition in Minsk kritisiert das scharf – denn Präsident Lukaschenko hat kaum eine Gegenleistung erbracht. Hat der Westen das Land aufgegeben?

Alexander Lukaschenko, der letzte Diktator Europas? So wird der weißrussische Präsident immer seltener bezeichnet. Im Vergleich zu Wladimir Putin erscheint Lukaschenko im Westen im Angesicht der Ukraine-Krise nun halb so schlimm. Am Montag beschloss die Europäische Union, die Sanktionen gegen Lukaschenko und seine Umgebung aufzuheben. Bereits nach den Präsidentenwahlen im vergangenen Oktober wurden sie zur Probe ausgesetzt. Jetzt steht endgültig fest, dass 170 weißrussische Beamte wieder in die EU einreisen dürfen, die Vermögenssperren gegen sie gelten auch nicht mehr. Die EU setzt auf eine Annäherung mit Minsk.

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welt.de - 16.02.2016 - Von Frank Nienhuysen

Die EU-Sanktionen gegen den Präsidenten enden. Das sehen Oppositionelle und Menschenrechtler kritisch.

Die Präsidentschaft ist Alexander Lukaschenko vorerst nicht zu nehmen, einen Titel aber ist er jetzt los: Als "letzten Diktator Europas" bezeichnet ihn im Westen kaum noch jemand. US-Präsident Barack Obama ließ sich mit Lukaschenko bei der UN-Vollversammlung bereits fotografieren, nun hat auch die Europäische Union einen großen Schritt auf den weißrussischen Staatschef zu gemacht. Die bereits für einige Monate ausgesetzten Sanktionen gegen Lukaschenko sowie 169 weitere Vertreter des Regimes laufen Ende des Monats endgültig aus, wie die EU am Montag beschloss. Lukaschenko ist damit keine Persona non grata mehr, darf frei einreisen und Konten führen.

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zeit.de - 16.02.2016 - Von Maryna Rakhlei

Die EU lässt die Sanktionen gegen Belarus fallen. Und zeigt so, wie illusionslos ihre Entscheidungsträger sind. Denn Reformen wird es unter Lukaschenko kaum geben.

Es war überraschend und doch auch nicht. Die EU-Außenminister haben beschlossen, die Reise- und Vermögenssperren gegen insgesamt 170 belarussische Beamte auslaufen zu lassen. In Kraft bleiben das Waffenembargo sowie die Sanktionen gegen vier Amtsträger, die mit dem Verschwinden von Oppositionellen in Verbindung gebracht werden.

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spiegel.de - 15.02.2016

Die EU hebt die Sanktionen gegen Weißrussland weitgehend auf - zur Freude der Regierung in Minsk. Außenminister Steinmeier sagt aber: Er wisse nicht, ob es eine wirkliche Annäherung geben könne.

Weißrussland hat das Ende der EU-Sanktionen als wichtige Etappe für eine Normalisierung der Beziehungen begrüßt. Damit könne die Zusammenarbeit qualitativ auf eine neue Ebene gestellt werden, teilte der Sprecher des Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, in Minsk mit.

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huffingtonpost.de - 12.02.2016 - Von Dr. Wolfgang Sender

Belarus? Kennt man kaum in Deutschland. Klingt nach Osten? Ja, schon. Aber wo liegt es genau? Polen, dann weiter rechts, noch ein Stück nach oben. Zwischen Litauen, Polen und Russland.

Weit weg von Deutschland und nicht wichtig? Nein: Es ist EU-Nachbar und liegt in einer für Europa sicherheitspolitisch wichtigen Region. Die mit kriegerischen Auseinandersetzungen konfrontierte Ukraine ist südlicher Nachbar von Belarus.

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wienerzeitung.at - 31.01.2016 - Von Gerhard Lechner

  • Der weißrussische Politologe Arseni Sivitski hält ein Szenario wie in der Ukraine auch in Belarus für möglich.
  • Russland reagiere auf seinen schwindenden Einfluss mit militärpolitischen Interventionen.

"Wiener Zeitung":Herr Sivitski, die Sicherheitslage in Osteuropa ist fragil. Die Ukraine ist von einem Frieden immer noch weit entfernt. Auch Weißrussland ist ein Land, das zwischen Russland und der EU liegt - und das noch dazu "russifizierter" als die Ukraine ist. Ist ein Szenario wie in der Ukraine in Weißrussland möglich - oder ist das Panikmache?

Arseni Sivitski: Es gibt natürlich genug Analytiker in Weißrussland, die ein solches Szenario für reine Spekulation halten. Unser Institut gehört da aber nicht dazu. Wir halten ein russisches Eingreifen in Belarus in der Tat für realistisch. Warum?

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n-tv.de - 04.01.2016

Seit dem Abschuss eines Kampfjets ist das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei eisig. Weißrussland möchte den Streit zwischen den beiden Staaten nun schlichten. Ein Angebot, das nicht ganz uneigennützig ist.

Weißrussland will im Streit zwischen Russland und der Türkei vermitteln. "Wir gehen davon aus, dass gegenseitiger Druck und Sanktionen kein Weg sind, um Probleme in den internationalen Beziehungen zu lösen", sagte Außenminister Wladimir Makej dem weißrussischen Fernsehen. Konkrete Vorschläge machte er nicht.

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focus.de - 17.10.2015

Weißrussische Ermittler haben die seit mehreren Wochen verschwundene ehemalige Sprinterin Julia Balykina tot in einem Wald gefunden. Sie war in Plastikfolie eingewickelt, ein Verdächtiger ist bereits gefunden.

Seit mehreren Wochen war sie verschwunden, jetzt hat die weißrussische Polizei einen grausigen Fund gemacht: Die weißrussische Sprinterin Julia Balykina ist in einem Waldstück nahe Minsk tot aufgefunden worden. Das bestätigte die Polizei der Nachrichtenagentur AFP. Ein 28 Jahre alter Russe, offenbar ihr Freund, wurde wegen Mordes angeklagt.

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faz.net - 12.10.2015

Umstritten ist der Wahlsieg des autokratischen Dauerherrschers Alexander Lukaschenka in Weißrussland. Dennoch geht die Europäische Union auf ihn zu und schafft einen Anreiz für mehr Demokratie.

Mit einem umstrittenen Rekordergebnis von 83,5 Prozent hat sich „Europas letzter Diktator“ Alexander Lukaschenka eine fünfte Amtszeit gesichert. Trotz schwerer Fälschungsvorwürfe sprach die Wahlleitung in Minsk dem autoritär regierenden Präsidenten am Montag so viele Stimmen zu wie nie zuvor seit Amtsantritt vor 21 Jahren. Die Europäische Union kündigte dennoch an, Sanktionen gegen Weißrussland zumindest für vier Monate aussetzen zu wollen. Sie will damit Lukaschenkas Entgegenkommen in den vergangenen Monaten würdigen und Anreize für mehr Demokratie setzen.

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zeit.de - 12.10.2015

Langzeit-Präsident Alexander Lukaschenko hat sich mit 83,5 Prozent aller Stimmen wiederwählen lassen. Seine stärksten Gegner durften nicht antreten.

Wie erwartet ist Alexander Lukaschenko mit großer Mehrheit in eine fünfte Amtszeit gewählt worden. Die Opposition hatte die Wahl, bei der keiner ihrer Anführer antreten durfte, boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei 86,8 Prozent.

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