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Östliche Partnerschaft: Lettischer Außenminister zu Gesprächen in Belarus

Am vergangenen Freitag reiste der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs zu Gesprächen nach Minsk. Dort traf er Präsident Alexander Lukaschenko sowie seinen weißrussischen Amtskollegen Wladimir Makej. Lettland hat zu Beginn des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und sich zur besonderen Aufgabe gemacht, die Beziehungen zu den östlichen Nachbarn zu verbessern.

Bereits im Januar hat Lettland Belarus unter bestimmten Voraussetzungen Visaerleichterungen in Aussicht gestellt. Rinkēvičs hat diese Idee nun mit Lukaschenko persönlich besprechen können und sieht gute Ansätze, die Beziehungen zwischen Belarus und der EU zu verbessern sowie die Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten zu vertiefen. Lukaschenko zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit „ohne irgendwelche Vorurteile“. Er machte deutlich, dass er die außenpolitische Priorität der Republik Belarus darin sehe, mit allen Nachbarstaaten feste und freundschaftliche Beziehungen zu führen. Er rechne im Dialog mit Brüssel auf die lettische Unterstützung.

Auch Außenminister Makej setzt auf Lettlands Hilfe, „ein für beide Seiten annehmbares Format des Dialogs mit Europa zu finden“. Er wollte aber zugleich klarstellen, dass die Normalisierung der Beziehungen zur EU nichts mit der weißrussischen Position zur Ukraine-Krise zu tun habe.

Rinkēvičs sicherte zu, Belarus zu unterstützen. Lettland sehe Chancen für eine Zusammenarbeit zwischen EU und Belarus ohne Beeinträchtigung nationaler Interessen von Belarus, sagte er der Nachrichtenagentur BelTA zufolge. Er würdigte zudem die Rolle der weißrussischen Regierung bei der Beilegung des Konfliktes in der Ukraine.

Am Rande sei erwähnt, dass Lukaschenko das Verhältnis zu Russland zwar als brüderlich sieht, aber er weiß auch, wie eine Annäherung zur EU vom Kreml gesehen wird. Vorsorglich hat er anlässlich des Tages der Vaterlandsverteidiger und der Streitkräfte in einem Gratulationsschreiben noch einmal unterstrichen, dass Belarus ein unabhängiger, souveräner Staat sei, wo Frieden, Stabilität und Einigkeit gesichert werde. „Niemand sollte daran zweifeln, dass dies auch weiterhin so bleibt. Der Schutz des Heimatlandes in Belarus ist der Auftrag des Volkes. Die belarussischen Streitkräfte können immer auf beliebige Herausforderungen und Bedrohungen angemessen reagieren“, betonte der Staatschef.

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