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EAWU: Putin bringt Währungsunion ins Spiel

Der russische Präsident Wladimir Putin überraschte am Freitag bei einem Gipfel der Eurasische Union in der kasachischen Hauptstadt Astana mit dem Vorstoß, dass die Zeit gekommen sei, über die Gründung einer Währungsunion nachzudenken.

"Wenn man Schulter an Schulter zusammenarbeitet, kann man finanziellen und wirtschaftlichen Bedrohungen von außen viel leichter begegnen. Auch lässt sich in diesem Fall der gemeinsame Markt viel effizienter beschützen", so Putin, der zwischen Europa und Asien einen dritten Block etablieren möchte.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko war sich mit seinen Amtskollegen einig, das Thema zu vertiefen und weiterhin die gemeinsame monetäre Politik aufeinander abzustimmen.

Die Eurasische Wirtschaftsunion aus Russland, Weißrussland und Kasachstan sowie mittlerweile auch Armenien und Kirgistan hatte sich im Mai vergangenen Jahres nach zehnjähriger Vorbereitung gegründet. Die zentralasiatischen Republiken Usbekistan und Tadschikistan zeigen Interesse, beizutreten.

Derzeit leben rund 185 Millionen Menschen in der Eurasischen Union. Das BIP der fünf Staaten lag 2012, vor allem wegen der Erdöl- und Erdgas-Produktion, bei 3,6 Billionen Euro. Dieser dürfte derzeit aber nach den Verfall des Ölpreises deutlich niederiger sein. Russland ist für die Gründungsmitglieder Belarus und Kasachstan der wichtigste Außenhandelspartner. Russische Investoren haben zuletzt der Nachrichtenagentur BelTA zufolge knapp 17 Milliarden Euro in die belarussische und kasachische Wirtschaft investiert. Belarus und Kasachstan investierten in die russische Wirtschaft im Vorjahr knapp neun Milliarden Euro. Die Europäische Union hat im Vergleich 500 Millionen Bürger und jeweils 2012 und 2013 ein BIP von 13,5 Billionen Euro erwirtschaftet.

Der Westen wirft Moskau vor, mit der Eurasische Wirtschaftsunion die ehemalige Sowjetunion wiederbeleben zu wollen. Der Streit, ob die Ukraine sich der Eurasischen Wirtschaftsunion anschließen oder sich enger an die Europäische Union binden will, gilt als Ursprung der Ukraine-Krise. Der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew erklärte, die drei verbündeten Staaten seien "interessiert daran, dass die Ukraine ein starker, stabiler, unabhängiger Staat mit territorialer Integrität wird".

Wladimir Putin lud Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew zu Feierlichkeiten anlässlich des 70. Siegestages am 9. Mai nach Moskau ein. Er sagte, in diesem Jahr würden neben russischen auch belarussische und kasachische Veteranen über den Roten Platz marschieren. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt den Feierlichkeiten übrigens wegen der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt fern. Sie wird aber einen Tag später mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz niederlegen. Statt Merkel wird nun der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un in Moskau erwartet.

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